Landesausgaben für Beamten-Krankenbehandlung steigen weiter
In Thüringen steigen die Ausgaben des Landes für die medizinische Behandlung von Beamten kontinuierlich an. Im vergangenen Jahr erreichten die Kosten für die sogenannte Beihilfe mit fast 138 Millionen Euro einen neuen Höchstwert, wie das Finanzministerium auf Anfrage mitteilte. 2022 hatte das Land rund 130 Millionen Euro dafür aufgewendet. Mit der Beihilfe erstattet das Land Beamten und Pensionären einen Teil der Kosten für eine medizinische Behandlung oder zahlt einen Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag. Beamte sind überwiegend privat krankenversichert.
In Thüringen sind rund 31.200 Landesbedienstete verbeamtet, weitere rund 15.500 sind Pensionäre. Die zunehmende Zahl der Ruheständler spielt nach Einschätzung des Ministeriums eine wesentliche Rolle bei den gestiegenen Beihilfekosten. Auch die allgemeine Kostenentwicklung schlage sich nieder, so ein Ministeriumssprecher.
Längere Wartezeiten auf Beihilfe-Bescheide
Im vergangenen Jahr gingen dem Ministerium zufolge rund 158.200 Beihilfe-Anträge ein, nach 150.000 im Jahr 2022. Aktuell zieht sich die Antragsbearbeitung in der Landesbeihilfestelle in die Länge, wie das Ministerium einräumte. Dies hänge vor allem mit krankheitsbedingten Personalausfällen zusammen, zudem gingen seit Jahresbeginn deutlich mehr Anträge als im Vorjahreszeitraum ein. Bei in Papierform eingereichten Anträgen reicht der Antragsstau bis Mitte Dezember zurück, bei Online-Anträgen bis Mitte Januar.
Aus Sicht des Thüringer Beamtenbunds (TBB) ist das kein Zustand. «Eine Krankenhausrechnung muss innerhalb von 30 Tagen bezahlt werden», sagte der TBB-Landesvorsitzende Frank Schönborn. Bei längeren Wartezeiten auf den Bescheid zur Kostenübernahme müssten betroffene Beamte in Vorleistung gehen und die Summe zunächst selbst zahlen. Dies könnten bei einer Krankenhausbehandlung mehrere Tausend Euro sein.
Auch Zuschuss zum Krankenkassenbeitrag möglich
Seit 2020 ist es für Beamte in Thüringen auch möglich, einen Zuschuss direkt zum Kassenbeitrag zu erhalten - unabhängig davon, ob sie sich privat oder gesetzlich versichern. Dieser Zuschuss deckt die Hälfte des monatlich zu zahlenden Kassenbeitrags ab - ähnlich wie der Arbeitgeberbeitrag bei gesetzlich versicherten Angestellten. Von dieser Möglichkeit machen laut Ministerium inzwischen rund 1500 Beamte und Pensionäre Gebrauch.
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