Göring-Eckardt: Wahlen in Thüringen sind Hoffnungsschimmer

Die Ergebnisse der Thüringer Kommunalwahlen sind aus Sicht von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ein «kleiner Hoffnungsschimmer». Sie seien aber noch kein Anlass zum Aufatmen, sagte die aus Thüringen stammende Grünen-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «In ganz Thüringen wurde sichtbar: Die Gesellschaft bietet den Demokratiefeinden die Stirn, Thüringen bleibt vielfältig und weltoffen.» Die Demokratie sei wehrhaft, wenn sie mit Leben gefüllt werde.

Sie mahnte jedoch, dass die AfD in einigen Stichwahlen erneut zur Wahl steht und vielerorts Zugewinne in Kreistagen und Stadträten verbuchen konnte. «Das wird es in vielen Kommunen erschweren, konstruktive Mehrheiten zu bilden.» Dass in Hildburghausen ein Neonazi in die Stichwahl um den Landratsposten kam, zeige zudem, wie die Demokratie durch ihre Feinde gefährdet sei. «Wer so offen unsere Demokratie und unser Land verhöhnt, der sollte kein Amt bekleiden dürfen.»

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