Heike Taubert, Finanzministerin von Thüringen, spricht bei einer Pressekonferenz., © Bodo Schackow/dpa/Archivbild
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Geld übrig: Taubert legt Haushaltsabschluss vor

19.02.2024

Im Thüringer Landeshaushaushalt ist im vergangenen Jahr ein dreistelliger Millionenbetrag übrig geblieben - von etwa 300 Millionen Euro ist bisher die Rede. Die genaue Zahl will Finanzministerin Heike Taubert (SPD) heute in Erfurt (13.00 Uhr) nennen. Zuvor legt sie den Haushaltsabschluss in der Kabinettssitzung vor. Dabei geht es auch darum, wie der Überschuss zustande kam - wahrscheinlich ist es erneut ein Mix aus höheren Steuereinnahmen und geringeren Ausgaben.

Taubert hat bereits angekündigt, dass das Geld genutzt werden soll, um die finanziellen Rücklagen des Landes für wirtschaftlich schwierige Zeiten aufzufüllen. Die Regierung hatte der Opposition zugesagt, dass das Finanzpolster am Ende dieses Jahres mindestens ein Volumen von 700 Millionen Euro hat. Außerdem will Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) darüber berichten, wie Thüringen Gelder aus dem EU-Regionalfonds genutzt hat.

© dpa-infocom, dpa:240219-99-48591/2

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