Ermittlungen gegen AfD-Stadtrat: Vorwurf von NS-Parolen

Die Polizei ermittelt gegen einen AfD-Stadtrat aus Sonneberg, weil er NS-Parolen gerufen haben soll. Es seien von Amts wegen zwei Anzeigen gegen den AfD-Politiker gestellt worden, bestätigte eine Polizeisprecherin am Freitag. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Es handele sich dabei um zwei Vorfälle aus dem Frühjahr und Dezember 2022, sagte die Polizeisprecherin. Demnach soll der Politiker in einer Bar und in einem anderen Lokal NS-Parolen gerufen haben. Die Ermittlungen liefen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Sie kamen nach entsprechenden Medienberichten ins Rollen.

Dem AfD-Landesverband seien die Vorwürfe bekannt, sagte Pressesprecher Torben Braga. Das Parteimitglied sei um Stellungnahme gebeten worden und habe die Vorwürfe als unzutreffend zurückgewiesen. Daher sei der Politiker aufgefordert worden, juristisch dagegen vorzugehen, sagte Braga.

Die Thüringer AfD wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sonneberg machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, nachdem Robert Sesselmann dort zum bundesweit ersten AfD-Landrat gewählt worden war. Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag wurde die AfD in Sonneberg stärkste Kraft.

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